Category Archives: Aktuelle Vergabeverordnungen

Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A) – Ausgabe 2016 – (VgV)

Der Abschnitt 1 der VOB/A trifft nähere Bestimmungen über das einzuhaltende Verfahren bei der Vergabe von Bauaufträgen die unterhalb des EU-Schwellenwertes liegen durch den öffentlichen Auftraggeber.

Der Abschnitt 2 der VOB/A trifft nähere Bestimmungen über das einzuhaltende Verfahren bei der dem Teil 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen unterliegenden Vergabe von Bauaufträgen durch den öffentlichen Auftraggeber.

Die VOB/A steht für den Download hier zur Verfügung.

Download VOB/A

Vergabeordnung VgV

Diese Verordnung trifft nähere Bestimmungen über das einzuhaltende Verfahren bei der dem Teil 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen unterliegenden Vergabe von öffentlichen Aufträgen und bei der Ausrichtung von Wettbewerben durch den öffentlichen Auftraggeber.

Diese Verordnung ist nicht anzuwenden auf

  1. die Vergabe von öffentlichen Aufträgen und die Ausrichtung von Wettbewerben durch Sektorenauftraggeber zum Zweck der Ausübung einer Sektorentätigkeit,
  2. die Vergabe von verteidigungs- oder sicherheitsspezifischen öffentlichen Aufträgen und
  3. die Vergabe von Konzessionen durch Konzessionsgeber.

Für die Vergabe von Bauaufträgen sind Abschnitt 1 und Abschnitt 2, Unterabschnitt 2 anzuwenden. Im Übrigen ist Teil A Abschnitt 2 der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Januar 2016 (BAnz AT 19.01.2016 B3) anzuwenden.

Die VgV steht für den Download hier zur Verfügung.

Download Vergabeverordnung VgV

Erläuterungen zur VgV

Erläuterungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) Fassung Kabinett – 20.01.2016

Die Erläuterungen zur VgV steht für den Download hier zur Verfügung.

Download Begründung VgV

Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)

Diese Verfahrensordnung trifft nähere Bestimmungen über das einzuhaltende Verfahren bei der Vergabe von öffentlichen Liefer- und Dienstleistungsaufträgen und Rahmenvereinbarungen, die nicht dem Teil 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen unterliegen, weil ihr geschätzter Auftragswert ohne Umsatzsteuer die Schwellenwerte gemäß § 106 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen unterschreitet.

Diese Verfahrensordnung ist ungeachtet des Erreichens des jeweiligen Schwellenwerts gemäß § 106 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen ferner nicht auf Sachverhalte anzuwenden, für die das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen in den §§ 107, 108, 109, 116, 117 oder 145 Ausnahmen von der Anwendbarkeit des Teils 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen vorsieht.

Die Regelung zu vorbehaltenen Aufträgen nach § 118 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen ist auch im Geltungsbereich dieser Verfahrensordnung entsprechend anzuwenden.

Die UVgO steht für den Download hier zur Verfügung.

Download Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)

Erläuterungen zur UVgO

Erläuterungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (UVgO) Stand: 05.01.2017

Die Erläuterungen zur UVgO steht für den Download hier zur Verrfügung.

Download Erläuterungen UVgO